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Allgemeine
Geschäftsbedingungen

des Webshops haustueren.de

der Neuffer Fenster + Türen GmbH,
vertreten durch den Geschäftsführer Philipp Neuffer

Kronprinzstr. 8
70173 Stuttgart
Deutschland

Tel: +49 711 - 86060 - 260
Fax: +49 711 - 86060 - 111

E-Mail: info@haustueren.de

Sie erreichen uns telefonisch zu unseren Geschäftszeiten Montag - Freitag von 8.00 - 18.00h (außer an Feiertagen in Baden-Württemberg und nicht am 24. sowie 31.12.)

Amtsgericht Stuttgart HRB 4339

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

§ 1 Geltungsbereich der AGB

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen uns (Neuffer Fenster + Türen GmbH, Betreiber „haustueren.de“, Kronprinzstraße 8, 70173 Stuttgart, Deutschland, E-Mail: info@haustueren.de) und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden auch mit „Kunde/Kundin“ bezeichnet) über den Onlineshop unter „haustueren.de“. Unsere AGB gelten für Rechtsgeschäfte zwischen uns und Unternehmen/gewerblich tätigen Kunden gem. § 14 BGB sowie mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) Wir erbringen unsere Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen bestellte bzw. nach Ihren speziellen Wünschen konfigurierte Produkt mit den Merkmalen und Maßen unserer Produktbeschreibung und die Erbringung von Montage-, Einbau- und sonstige Dienstleistungen (Im Folgenden „Dienstleistungen“). Abbildungen auf unserer Website von Produkten, die individuell konfiguriert werden können, dienen der Veranschaulichung. Da das Aussehen des jeweiligen Produkts aber von der individuellen Konfiguration abhängt, haben die Abbildung keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

(2) Die schematischen Abbildungen der bestellten Türen im Zuge des Bestellvorgangs sowie in der Bestellbestätigung sind nicht maßstabsgetreu. Sie dienen alleine der Veranschaulichung der Bestellung, z. B. Öffnungsart und -richtung und stellen insbesondere auch nicht die Positionierung der jeweils gewählten Griffe dar. Aus den schematischen Abbildungen können keine zugesicherten Eigenschaften und keine Beschaffenheitsgarantie abgeleitet werden.

§ 3 Angebote / Produktpräsentation /
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop sowie die aufgeführten Dienstleistungen stellen keine rechtlich bindenden Angebote, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Wir informieren Sie im Onlineshop oder über unsere Hotline darüber, welche grundsätzlichen Verwendungsmöglichkeiten für die einzelnen Produkte und Konfigurationen bestehen. Aufgrund der Vielzahl der Verwendungsmöglichkeiten, der unterschiedlichen Anforderungen an die Produkte und aufgrund der individuellen Gegebenheiten beim Einbau vor Ort ist es uns weder im Onlineshop noch über unsere Hotline oder per E-Mail möglich, die Eignung der Ware für eine von Ihnen geplante individuelle Verwendung zu prüfen und zu garantieren. Als Kunde sind Sie in jedem Fall verpflichtet, die Eignung der Ware für die von Ihnen angedachte Verwendung selbst zu prüfen sowie durch Erkundigung bspw. bei Architekten, Handwerkern oder durch deren Beauftragung sicherzustellen, dass etwaige baurechtliche und sicherheitstechnische Vorschriften eingehalten werden.

(3) Sie haben als Kunde die Möglichkeit, in unserem Online-Shop unsere Produkte (nachfolgend auch als „Ware“ bezeichnet) zu konfigurieren, sich ab einer Bestellsumme von 3.000,00 € oder ab einer Bestellmenge von 5 Produkten für eine Dienstleistung zu entscheiden und durch Einlegen in den virtuellen Warenkorb auszuwählen. Zum Ende Ihres Einkaufs erhalten Sie eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte und Dienstleistungen zum Gesamtendpreis inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten und abzüglich etwaiger Nachlässe. Alle Produkte und Dienstleistungen, die Sie in den Warenkorb gelegt haben, können Sie bis zum Anklicken der Schaltfläche „JETZT KAUFEN“ auch wieder löschen oder ändern.

(4) Der Vertrag kommt auf Basis der von Ihnen konfigurierten Bestellung und der Annahme dieser Bestellung durch uns zustande. Wir bearbeiten Ihre Bestellung manuell. Unverzüglich nach Eingang Ihrer Bestellungen erhalten Sie eine Bestellbestätigung, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und die Bestellung annehmen.

(5) In der Bestellbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus der Auflistung der bestellten und bestätigten Waren samt Preisen und Versandkosten sowie die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden AGB) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Wir speichern den Vertragstext unter Wahrung des Datenschutzes. Die Auflistung der bestellten und bestätigten Waren samt Preisen und Versandkosten können Sie außerdem in Ihrem Kundenkonto einsehen. Bei den Zahlungsarten „Vorkasse“ erhalten Sie außerdem eine gesonderte Zahlungseingangsbestätigung.

(6) Nach Annahme der Bestellungen durch uns, haben Sie keinen Anspruch mehr auf Änderung der Bestellung (z.B. durch Anpassung der Maße). Ein etwaig bestehendes Widerrufsrecht bleibt unberührt.

(7) Wie die Bestellung von Ihnen mit Anklicken der Schaltfläche „JETZT KAUFEN“ aufgegeben wird, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab:

a) Zahlungsmethode „PayPal“: Soweit Sie die Zahlungsmethode „PayPal“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Fläche "Direkt zu „PayPal“ nutzen, werden Sie zunächst auf die Log-In Seite von „PayPal“ weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei „PayPal“ hinterlegten Versandadressen und Zahlungsarten angezeigt. Sie wählen Versandadresse und Zahlungsart aus und werden über die Schaltfläche „weiter“ zurück in unseren Online-Shop geleitet. Nach erfolgreicher Registrierung oder Anmeldung werden Sie, sofern nicht bereits bei PayPal erfolgt, zur Eingabe von Kontakt- und Bankdaten sowie Ihrem Geburtsdatum aufgefordert. Im nächsten Schritt erfolgt eine sofortige Bonitätsprüfung durch PayPal. Bei erfolgreicher Bonitätsprüfung werden Sie auf die Zusammenfassung der Bestellung weitergeleitet. Wenn Sie nun die Waren im Warenkorb verbindlich bestellen wollen, erklären Sie als Kunde mit Anklicken der Schaltfläche „JETZT KAUFEN“ uns gegenüber verbindlich, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen und senden damit Ihre Bestellung an uns ab. Sie erhalten sodann unmittelbar eine Bestätigungs-Mail von „PayPal“.

b) Zahlungsmethoden Vorkasse, Kauf auf Rechnung, Lastschrift, Sofortüberweisung oder Kreditkarte: Die Zahlungsmethoden Vorkasse, Kauf auf Rechnung, Lastschrift, Sofortüberweisung oder Kreditkarte können Sie über den Button „Zur Kasse“ auswählen. Bei diesen Zahlungsarten bestellen Sie die Waren im Warenkorb nach Angabe Ihrer Kontakt-, Versand- und Zahlungsdaten mit Anklicken der Schaltfläche „JETZT KAUFEN“ verbindlich.
Bei der Zahlungsmethode Vorkasse schicken wir Ihnen nach vier Tagen eine Zahlungserinnerung und nach weiteren vier Tagen eine zweite Zahlungserinnerung.

(8) In Ausnahmefällen kann es vorkommen, dass wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die von Ihnen gewählte Konfiguration technisch nicht umsetzbar, unsere Leistung mithin unmöglich ist. Wir behalten uns in diesem Fall vor, – soweit dies für Sie zumutbar ist – das von Ihnen gewählte Produkt so zu ändern (z.B. geringe Änderung der Einteilungsmaße, geringe Anpassung der Maße), dass es produktionstechnisch umsetzbar ist, aber im Übrigen bezüglich Produkttyp, Farbe, Griffe etc. Ihrer Konfiguration entspricht. Wir werden Sie im Fall der fehlenden produktionstechnischen Umsetzbarkeit unverzüglich nach deren Feststellung informieren und Ihnen eine geänderte Bestellbestätigung über das geänderte, produktionstechnisch umsetzbare Produkt übersenden. Zusammen mit der geänderten Bestellbestätigung erhalten Sie eine Rechnung oder Gutschrift, sollte die Änderung zu einem höheren oder niedrigen Gesamtpreis führen. Lehnen Sie die geänderte Bestellbestätigung innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab, wird der Vertrag nicht geändert und wir haben das Recht, vom Vertrag zurückzutreten; etwaige von Ihnen bereits erbrachte Leistungen werden umgehend zurückerstattet. Geht uns innerhalb von 2 (zwei) Wochen nach Erhalt der geänderten Bestellbestätigung keine Ablehnung zu, gilt die geänderte Bestellbestätigung als akzeptiert und der Vertrag wird nach Maßgabe der geänderten Bestellbestätigung durchgeführt. Auf die Möglichkeit und Frist zur Ablehnung und die Konsequenzen der ausbleibenden Reaktion werden wir Sie selbstverständlich mit der geänderten Bestellbestätigung hinweisen.

§ 4 Informationspflichten des Kunden

(1) Ihre Angaben zu ihrer Person bei der Bestellung sind wahrheitsgemäß zu machen. Sofern sich Ihre persönlichen Daten während der Laufzeit/Abwicklung des Vertrages ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

(2) Wir behalten uns vor, von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten, wenn Sie im Hinblick auf persönliche Daten, die für die Vertragsabwicklung von Bedeutung sind (z.B. Angaben zur Kreditwürdigkeit, Lieferadresse), falsche Angaben machen oder während der Laufzeit/ Abwicklung des Vertrags auftretende Änderungen nicht unverzüglich anzeigen.

(3) Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, können Ihnen weiterberechnet werden.

(4) Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass der von Ihnen angegebene E-Mail-Account bzw. Telefax-Anschluss oder die Telefon-Nr. erreichbar ist. Es ist sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Accounts ausgeschlossen ist.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu, über das wir nachfolgend belehren.

Widerrufsbelehrung für paketversandfähige Waren (z. B. Zubehör, Kleinteile)

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (haustueren.de | Neuffer Fenster + Türen GmbH | Kronprinzstr. 8 | D-70173 Stuttgart | Tel: +49 711 – 86060 – 260 | Fax: 0711 - 86060 – 111 | E-Mail: info@haustueren.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns haustueren.de Neuffer Fenster + Türen GmbH, Kronprinzstr. 8, D-70173 Stuttgart zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Bitte beachten Sie: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Konfiguration durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Produkte wie Haustüren-Zubehör (z. B. Griffe, Abdeckleisten), welche nach Ihren Maßangaben oder -auswahlen gefertigt und geliefert werden, sind solche Waren, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist.

 

Widerrufsbelehrung für nicht paketversandfähige Waren (sperrige Güter, Speditionswaren)

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (haustueren.de | Neuffer Fenster + Türen GmbH | Kronprinzstr. 8 | D-70173 Stuttgart | Tel: +49 711 – 86060 – 260 | Fax: 0711 - 86060 – 111 | E-Mail: info@haustueren.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 49€.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren unsachgemäßen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Bitte beachten Sie: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Produkte wie Haustüren, welche nach Ihren Maßangaben oder -auswahlen und gewähltem Anschlag/gewählter Drehrichtung gefertigt und geliefert werden, sind solche Waren, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist.

 

Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen (Montagearbeiten)

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (haustueren.de | Neuffer Fenster + Türen GmbH | Kronprinzstr. 8 | D-70173 Stuttgart | Tel: +49 711 – 86060 – 260 | Fax: 0711 - 86060 – 111 | E-Mail: info@haustueren.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung 

(2) Zur leichteren Abwicklung bitten wir Sie die nachfolgend genannten Modalitäten soweit möglich zu berücksichtigen. Bitte beachten Sie aber, dass die in den folgenden Absätzen a bis c genannten Modalitäten keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

a) a) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

b) Senden Sie die paketversandfähige Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf.

c) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer +49711 - 86060 - 260 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Neuffer Fenster + Türen GmbH, Betreiber „haustueren.de“, Kronprinzstraße 8, 70173 Stuttgart, Telefaxnummer: +49 711-86060111, E-Mail: info@haustueren.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Preis / Versandkostenpauschale /
Liefergebiet

(1) Es gelten die auf den Produktseiten unseres Online-Shops aufgeführten Listenpreise inklusive der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Wir bieten die Waren nur zum Versand an.

(3) Die Preise verstehen sich inklusive Verpackung zuzüglich Versandkosten nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen: Wir liefern deutschlandweit ab einem Kaufpreis von 1.000.-- EUR (inkl. gesetzliche Umsatzsteuer) versandkostenfrei sofern nicht anders im Online-Shop angegeben. Bei einem geringeren Kaufpreis erheben wir eine Versandkostenpauschale wie in unserem Online-Shop aufgeführt. Für den Leistungsumfang der Anlieferung gilt die Regelung in § 7 Abs. 6.

(4) Wir beliefern das deutsche Festland (jedoch nicht die deutschen Inseln).

§ 7 Lieferung, Lieferzeit, Durchführung des Vertrages und Selbstbelieferungsvorbehalt

(1) Der Warenversand erfolgt stets auf unsere Gefahr. Die Ware ist somit gegen Beschädigungen oder Verlust bis zum Zeitpunkt der Anlieferung bei Ihnen versichert.

(2) Die Lieferzeit hängt von verschiedenen Faktoren ab und berechnet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen:

a) Beginn der Lieferzeit

(1) Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag des Zahlungseingangs auf unserem Geschäftskonto.

(2) Der Beginn der Lieferzeit verschiebt sich, wenn die von Ihnen gewählte Konfiguration produktionstechnisch nicht umsetzbar ist, worauf wir Sie unverzüglich hinweisen (vgl. § 3 Abs. 8) und dies zu einer Änderung der Bestellung führt. Die Lieferzeit beginnt dann an dem Tag, an dem Sie der geänderten Bestellbestätigung aktiv zugestimmt haben oder nach Ablauf der Frist zur Rückmeldung, frühestens jedoch mit Zahlungseingang.

(3) Wenn Sie im Onlineshop die Zusatzleistung „Montage“ wählen, beginnt die Lieferzeit abweichend von vorstehendem Absatz (1) an dem Tag, an dem Sie die sich aufgrund des Feinmaßes ergebenden Maße bestätigen, frühestens jedoch mit Zahlungseingang. Der Monteur wird sich innerhalb von 15 Werktagen nach Bestelleingang mit Ihnen in Verbindung setzen, um einen Termin zur Aufnahme eines Feinmaßes zu vereinbaren. Wann der Termin stattfinden kann, hängt von Ihrer Verfügbarkeit ab. Das Ergebnis des Aufmaßes teilen wir Ihnen spätestens nach 15 Werktagen mit.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, von unserer Montagedienstleistung zurückzutreten, falls unvorhergesehene Umstände wie unzureichende Bausubstanz oder andere wesentliche Hindernisse am Montageort die ordnungsgemäße Durchführung beeinträchtigen oder unmöglich machen. In einem solchen Fall werden wir den Kunden umgehend über den Rücktritt informieren und bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten. Der Kunde erhält in dieser Situation keinen Anspruch auf Schadensersatz oder andere Entschädigungen seitens unseres Unternehmens.

b) Dauer der Lieferzeit

Die Lieferzeit für Türen beträgt – sofern nicht beim einzelnen Produkt anders angegeben – ca. 5-10 Wochen.

Die Lieferzeit verlängert sich

(1) im Falle der Auswahl von Sonderfarben nach RAL oder Sonderausführungen (=Ausführungen, die nicht im Onlineshop ausgewählt werden können) um ca. 2 Wochen

(2) während unseres Betriebsurlaub um die Dauer des jeweiligen Betriebsurlaubs. In den folgenden Zeiten liegt unser Betriebsurlaub: Ostern und Pfingsten: jeweils eine Woche; Sommer (Juli/August): drei Wochen; Weihnachten: zwei Wochen.

c) Bestellung mehrerer Produkte mit unterschiedlichen Lieferzeiten

Bei der Bestellung von Produkten mit unterschiedlichen Lieferzeiten, erfolgt die Lieferung für alle Produkte zu der angegebenen längsten Lieferzeit. Wir behalten uns jedoch das Recht zu Teillieferungen vor, soweit dies für Sie zumutbar ist. Bei Teillieferungen werden Ihnen die entstehenden Mehrkosten nicht in Rechnung gestellt.

(3) Wir können die geschuldeten Vertragsleistungen auch durch Dritte (Subunternehmer) erbringen lassen.

(4) Die Anlieferung von Türen erfolgt nach Vereinbarung eines konkreten Liefertermins auf einem Transportgestell bis zur Bordsteinkante am vereinbarten Lieferort einschließlich Abladung vom LKW durch uns. Der Transport vom Abladeort zum vorübergehenden Lager- oder Einbauort ist von uns nicht geschuldet, sondern vielmehr von Ihnen als Kunde zu organisieren bzw. durchzuführen. Erfolgt die Lieferung auf Mehrweggestellen, verbleiben diese in unserem Eigentum. Sie als Kunde sind zur sofortigen Entladung und Rückgabe des Mehrweggestells verpflichtet und haben dafür Sorge zu tragen, dass bei der Anlieferung ausreichend Helfer zur Verfügung stehen. Ihnen als Kunde wird rechtzeitig vor der Lieferung per E-Mail mitgeteilt, welche Anzahl von Helfern vor Ort benötigt werden. Abweichend davon gehen Einwegverpackungen und -gestelle in Ihr Eigentum über und werden nicht zurückgenommen. Sofern Mehrweggestelle bei Ihnen als Kunde verbleiben, da nicht genügend Helfer vor Ort sind um die Produkte von den Gestellen herunterzuheben, sind wir berechtigt, Ihnen €119,00 inklusive Umsatzsteuer für die Rückholung der Gestelle in Rechnung zu stellen. Kann die Ware nicht an Sie übergeben werden, da nicht genügend Helfer anwesend sind, behalten wir uns vor, Ihnen €149,00 inklusive Umsatzsteuer für eine erneute Anlieferung in Rechnung zu stellen. Für ein durch Ihr Verschulden abhanden gekommenes, zerstörtes oder unbrauchbar gewordenes Gestell behalten wir uns vor, Ihnen €500,00 inklusive Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen. Sie können den Nachweis führen, dass uns kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.

(5) Werden die angelieferten Produkte trotz vereinbarten Liefertermins von Ihnen oder beauftragten Dritten nicht entgegengenommen und haben Sie den Annahmeverzug zu vertreten, sind Sie verpflichtet, uns die dadurch entstehenden Mehraufwendungen wie Arbeits-, Fahrkosten- und Lagerungskosten zu ersetzen. Sollte die Zustellung der Produkte trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten.

(6) Die Kalkulation der Montagedienstleistung basiert darauf, dass den Monteuren freie Parkmöglichkeiten am Gebäude und freier Zugang zum Gebäude bzw. zu den Räumen gewährt werden kann. Sollte dies kundenseits nicht gewährleistet werden können, ist der Kunde verpflichtet, uns dies mitzuteilen, so dass rechtzeitig ein geändertes Montagepreisangebot erfolgen kann.

Zur Bewegung der Ware ab Abladeort und zur Montage erforderliche Kräne, Sauger, Aufzüge, Baugerüste uam sind kundenseits zur Verfügung zu stellen.

Der Kunde ist verpflichtet, einen eventuell eingetretenen Bauverzug umgehend mitzuteilen, um Wartezeiten der Monteure zu vermeiden. Sollten dennoch Mehrkosten durch Bauverzug oder Wartezeiten, die nicht von uns zu vertreten sind, entstehen, sind diese Mehrkosten vom Kunden zu tragen.

Die Kalkulation der Montagedienstleistung basiert darauf, dass keine spezielle Montageart (z.B. bei Hohlkammer- oder Porenbeton-Steinen, Vorwandmontage z.B. bei Wärmedämmverbundsystemen (WDVS), RC2-Montage, Absturzsicherungen nach TRAV (französischer Balkon) u. ä.) erforderlich ist bzw. dass diverse Vorarbeiten (z. B. Glättung der Laibungen, Anschluss elektrischer Komponenten wie Rollladen, Türöffner) rechtzeitig kundenseits erfolgen.

Wird am Montage- bzw. Einbauort im Zuge der Erbringung der von Ihnen beauftragten Dienstleistungen festgestellt, dass umfangreichere Dienstleistungen als ursprünglich angenommen notwendig sind (z. B. Abbrucharbeiten, Regiearbeiten Ihrerseits), werden wir Ihnen ein geändertes Kostenangebot unterbreiten. Beiputz- und Fliesenarbeiten sowie Abdichtungen oder Anschlüsse an Balkonverwahrungen bzw. Abdichtung gegen Erdreich sind in der Montage nicht enthalten und müssen vom Fachhandwerker ausgeführt werden

(7) Eine Beschaffenheitsgarantie übernehmen wir nur bei schriftlicher gesonderter Vereinbarung mit Verwendung der Formulierung „Neuffer übernimmt die Beschaffenheitsgarantie für …“. Alleine in einer von uns eingegangenen Verpflichtung zur Lieferung einer nur der Gattung nach bestimmten Sache liegt daher nicht die Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.

(8) Erhalten wir aus nicht von uns zu vertretenden Gründen Lieferungen unseres Vorlieferanten trotz ordnungsgemäßer Eindeckung oder rechtzeitiger Bestellung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig oder treten Ereignisse höherer Gewalt ein, d. h. unverschuldete Leistungshindernisse mit einer Dauer von mehr als 14 Kalendertagen, werden wir Sie als Kunde im Falle eines Lieferverzuges aufgrund des Eintritts des Lieferverzuges oder der höheren Gewalt ohne schuldhaftes Zögern in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall sind wir berechtigt, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir unserer Informationsverpflichtung nachgekommen sind, kein Beschaffungs- oder Herstellerrisiko übernommen haben und das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist. Sie müssen als Kunde sodann keinerlei Gegenleistungen erbringen. Etwaige Ihrerseits bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen z. B. durch Feuer, Wasser und Maschinenschaden sowie alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtung von uns nicht schuldhaft herbeigeführt worden sind.

(9) Wird eine vereinbarte Lieferzeit durch die vorgenannten Umstände um mehr als vier Wochen überschritten, so sind Sie berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Rechte von Ihnen, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, sind ausgeschlossen.

§ 8 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung kann per Vorkasse, Sofortüberweisung, Kauf auf Rechnung, PayPal oder Kreditkarte nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen erfolgen. Erst nach Eingang Ihrer Zahlung können wir Ihren Auftrag ausführen.

(2) Der Kaufpreis und etwaige Versandkosten sowie die Kosten der Montage werden mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels einem auf unserer Website (auch im Rahmen des Bestellvorgangs) angezeigten und zu wählenden Zahlungsmittel. Je nach Zahlungsmittel gelten die nachfolgenden Bestimmungen ergänzend:

(3) Vorkasse: Nach Annahme der Bestellung durch uns, überweisen Sie den Kaufpreis auf unser Konto. Unsere Bankverbindungsdaten und den anzugebenden Verwendungszweck übersenden wir Ihnen mit der Bestellbestätigung.

(4) In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), www.klarna.com/de/, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

Klarna Sofortüberweisung: Nachdem Sie bei Ihrer Bestellung im Schritt ‘Zahlung’ Sofortüberweisung ausgewählt haben, werden Sie direkt zum Zahlungsdienstanbieter Klarna weitergeleitet. Sie müssen dort lediglich noch Ihre Bankverbindung, PIN und TAN eingeben. Die Überweisung wird dann mit Anklicken des Buttons 'weiter' sofort ausgeführt und ein Vertrag zwischen Ihnen und uns ist damit zustande gekommen. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
Die Zahlungsoption 'Klarna Sofortüberweisung' steht nur für Kunden aus Deutschland und Österreich und nur bei einer Bestellung bis max. 5.000,00 zur Verfügung.

Kauf auf Rechnung: Der Kauf auf Rechnung erfolgt über Klarna. Ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns kommt mit Anklicken des Buttons 'Jetzt Kaufen' zustande. Die Rechnungsabwicklung übernimmt dann Klarna. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Die Rechnungsbedingungen finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/invoice?fee=0. Die Lieferung an eine abweichende Lieferanschrift ist leider nicht möglich. Der Kauf auf Rechnung steht nur Kunden aus Deutschland zur Verfügung und gilt für Bestellwerte von bis zu EUR 10.000,00.

Kauf per Lastschrift: Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Klarna von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Informationen und Klarnas Nutzerbedingungen finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user

Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie unter www.klarna.com/de/. Ihre personenbezogenen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy behandelt.

(5) PayPal: Bitte beachten Sie die Hinweise in § 3 Abs. 4 (a). Der zu zahlende Betrag wird via PayPal von Ihrem Bankkonto oder Ihrer Kreditkarte abgebucht.

(6) Kreditkarte: Bei Auswahl der Zahlungsmethode Kreditkarte, werden Sie im nächsten Schritt aufgefordert, Ihre Kreditkartennummer, Gültigkeit, und Prüfnummer einzugeben. Beim Klicken auf „Weiter“, werden die eingegeben Daten auf Gültigkeit überprüft, bevor Sie zu Schritt 5 „Bestellung prüfen & absenden“ gelangen. Nachdem Sie Ihre Bestellung mit 'Jetzt Kaufen' abgeschlossen haben, werden Sie ggfs. zur Website Ihrer Hausbank weitergeleitet, sofern Ihre Kreditkarte für das 3D-Secure Verfahren (Verified by VISA / MasterCard SecureCode) registriert ist. Der Kaufvertrag kommt bereits mit dem Anklicken des Buttons 'Jetzt Kaufen' zustande. Die Abbuchung des Betrages erfolgt erst mit dem Versand der Ware.

(7) Geraten Sie als Kunde/Kundin mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten – gegenüber Unternehmen/-gewerblichen Kunden in Höhe von 9 Prozentpunkten – über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Zahlungsverzug tritt im Falle der Nichtzahlung entweder nach Ablauf des vereinbarten Zahlungstermins oder wenn kein Zahlungszeitpunkt festgelegte wurde ohne Mahnung 30 Tage nach Eintritt der Fälligkeit oder mit dem Tag nach erfolgter Mahnung ein. Darüber hinaus können wir gegenüber Kunden als Unternehmern gemäß § 288 Abs. 5 BGB eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von € 40.-- geltend machen. Die Pauschale ist auf einen geschuldeten Schadenersatz anzurechnen, soweit der Schaden aus Kosten zur Rechtsverfolgung wie insbesondere Anwaltsgebühren besteht. Unbeschadet bleiben uns die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche, insbesondere höhere Zinsen, Mehrkosten und Mahngebühren in Höhe von 2,- € je Mahnung. Bankkosten, die uns durch unrichtige Kontodaten oder unberechtigte Zurücküberweisung entstehen, können von uns Ihnen als Kunde/Kundin weiter berechnet werden, es sei denn Sie haben die Falschangabe nicht zu vertreten. Sie können den Nachweis führen, dass uns kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist. Informationen zu unseren Zahlungsbedingungen finden Sie auch hier.

§ 9 Eigentumsvorbehalt / Rücktritt, insb. bei Zahlungsverzug / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten von Ihnen als Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware (im Folgenden auch „Vorbehaltsware“) aufgrund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlen Sie den Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir Ihnen zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn die Gegenforderung, auf die Sie Ihr Zurückbehaltungsrecht stützen, unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist und auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(4) Befinden Sie sich als Kunde uns gegenüber mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 10 Abnahme

Der Kunde hat die vertragsgemäß hergestellte Montageleistung abzunehmen (§ 640 BGB). Über die Abnahme wird ein Protokoll erstellt, das von Ihnen und uns oder dem von uns beauftragten Subunternehmer zu unterzeichnen ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Als abgenommen gilt ein Werk auch, wenn wir Ihnen nach Fertigstellung des Werks eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt haben und Sie die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert haben.

§ 11 Gewährleistung

(1) Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte.

(2) Beauftragen Sie Dritte – z. B. Architekten oder auch den von uns mit der Erbringung von Werkleistungen beauftragten Monteur – mit der Prüfung bei Ihnen angelieferter Ware auf etwaige Mängel und ob diese den vertraglichen Anforderungen entspricht, haben Sie sich das Handeln des Dritten wie eigenes zurechnen zu lassen.

(3) Haben Sie die Bestellung als Kaufmann getätigt, sind Sie verpflichtet, den Vertragsgegenstand nach Eingang bei Ihnen unverzüglich mit der unter den gebotenen Umständen zumutbaren Sorgfalt zu untersuchen und hierbei feststellbare Sachmängel unverzüglich uns gegenüber in Textform zu rügen. Zunächst nicht feststellbare Sachmängel müssen nach ihrer Entdeckung ebenfalls unverzüglich uns gegenüber unter Einhaltung der Rügeanforderungen nach Satz 1 gerügt werden. Kommen Sie diesen Pflichten nicht nach, so gilt der Vertragsgegenstand hinsichtlich dieses Sachmangels als genehmigt mit der Folge, dass die Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen ist. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben. Haben Sie die Bestellung als Kaufmann getätigt und schulden wir eine Mangelbeseitigung bei Sachmängeln, erbringen wir diese nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zunächst durch Nacherfüllung. Die Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

 

§ 12 Mitteilung von Transportschäden

(1) Bei Anlieferung der Ware werden Sie überprüfen, ob die gelieferte Ware unbeschädigt ist. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichten Sie sich für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller/Transportunternehmen quittieren zu lassen.

(2) Ist die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, haben Sie dies zeitnah – wenn möglich innerhalb von fünf Tagen nach deren Feststellung – uns gegenüber oder gegenüber dem Zusteller/Transportunternehmen anzuzeigen.

(3) Sie ermöglichen uns dadurch, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. Ihre Mängelgewährleistungsrechte werden hiervon nicht berührt, sofern sich nicht aus § 11 (3) etwas anderes ergibt.

§ 13 Haftung

(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Fehlen einer übernommenen Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen, in denen das Produkthaftungsgesetz anwendbar ist.

(2) Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften wir sofern eine vertragliche Kardinalpflicht verletzt wird. Vertragliche Kardinalpflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf. Die Haftung ist dabei für jeden einzelnen Schadensfall auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung wegen sonstiger leicht fahrlässig verursachter Schäden und gegenüber Unternehmen bzw. gewerblichen Kunden wegen entgangenen Gewinns, personellem Mehraufwand beim Kunden, Nutzungsausfall und/oder wegen Umsatzeinbußen ausgeschlossen.

(3) Wir bitten Sie als Kunde/Kundin, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen uns unverzüglich in Textform anzuzeigen oder von uns aufnehmen zu lassen, sodass wir möglichst frühzeitig informiert sind und eventuell gemeinsam mit Ihnen als geschädigten Kunden noch Schadensminderung betreiben können.

§ 14 Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Vertragssprache

(1) Diese AGB und auf ihrer Grundlage zwischen Ihnen und uns geschlossene Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen der Rechtsordnung des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Sofern Sie als Kunde/Kundin Kaufmann sind, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für sämtliche Verträge, die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden, das für unseren Unternehmenssitz zuständige Gericht in 70173 Stuttgart, Deutschland.

(3) Vertragssprache ist deutsch.

§ 15 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG für Verbraucher

Die Europäische Kommission stellt Verbrauchern eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§ 16 Textform / Sonstige Regelungen

(1) Mündliche Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Kaufvertrages und der AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit zumindest der Textform. Dies gilt ebenfalls für diese Formvorschrift. Nicht diese Formvorschrift wahrenden Änderungen sind unwirksam. Die Wirksamkeit individueller Vereinbarungen, gleich welcher Form, bleibt von dieser Klausel unberührt.

(2) Sollte eine Bestimmung in AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Falle verpflichtet, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

 

Stand: 27. September 2023

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